Darf mir mein Arbeitgeber Online-Profile verbieten?

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Nina Diercks. In unserer Reihe beantwortet sie Rechtsfragen rund ums Netzwerken. Und wer Nina Diercks kennt, weiß, dass auf einmal trockene Rechtsthemen ganz schön spannend werden:

Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting
Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting

Nein, das darf der Arbeitgeber grundsätzlich nicht. Schließlich verfügt jeder über das grundrechtlich geschützte allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dieses Recht, dass auch die Persönlichkeitsentfaltung umfasst, wird natürlich nicht am Werkstor oder der Bürotür abgegeben. Genauso wenig wie der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer verbieten kann, in eine bestimmte Kneipe am Abend zu gehen, kann er seinem Angestellten untersagen, bestimmte Online-Netzwerke zu nutzen.

Wenn der Jurist aber, wie ich hier eingangs im Text, „grundsätzlich“ sagt, dann folgt die Relativierung zumeist auf dem Fuße. Es kann ganz konkrete Umstände geben, nach denen ein Arbeitgeber aufgrund seiner zustehenden Rechte, dem Arbeitnehmer doch bestimmte Online-Profile und/oder Eingaben darin verbieten kann. So wird einem Polizisten der Undercover arbeitet, natürlich verboten werden können, seine Identität in soziale Netzwerke zu stellen. Gleiches kann für Mitarbeiter von Sicherheitsunternehmen gelten, welche sich auf Beschattungen etc. spezialisiert haben und für die es ebenfalls notwendig ist, dass die wahren Identitäten der Personen nicht mit einem Klick bei Google entschlüsselt werden können. Denkbar wäre auch, dass z.B. ein Chemiekonzern seinen hochspezialisierten Ingenieuren verbietet, bestimmte Fachkenntnisse bei XING oder LinkedIn einzutragen – und zwar zum Schutz vor Industriespionage. Es wäre möglich, dass ein Wettbewerber anhand der bei dem Chemiekonzern angestellten Ingenieuren sowie deren Spezialisierungen und expliziten Fachkenntnissen ermitteln kann, woran der Konzern gerade forscht. Das kann dem Chemiekonzern zum immensen Nachteil gereichen und insoweit könnte hier beispielsweise das Verbot, Spezialisierungen und besondere Fachkenntnisse in die Netzwerke einzutragen, verhältnismäßig sein.

Allerdings – lange Rede, kurzer Sinn: Otto-Normal-Arbeitnehmer kann ein bestimmtes Online-Profil in der Regel nicht verboten werden.

Nina Diercks, MLitt (University of Aberdeen) ist Rechtsanwältin und Partnerin der Kanzlei Dirks & Diercks in Hamburg und Gründerin wie Autorin des Social Media Recht Blog. In ihrer täglichen Arbeit beschäftigt sie sich mit all den juristischen Fragen, denen Unternehmen in der digitalen Welt begegnen. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Beratung und Vertragsgestaltung.

Ab wann besteht eine Impressumspflicht?

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Nina Diercks. In unserer Reihe beantwortet sie Rechtsfragen rund ums Netzwerken. Und wer Nina Diercks kennt, weiß, dass auf einmal trockene Rechtsthemen ganz schön spannend werden:

Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting
Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting

Gucken wir doch einfach mal ins Gesetz, dort steht:

Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

Was ist ein Telemedium?

Unter den Begriff der Telemedien fallen Webseiten und Blogs aber auch Facebook-Fanseiten oder Twitter-Accounts. Das heißt dieses Tatbestandsmerkmal ist grundsätzlich erfüllt, wenn ich einen eigenen „Standort“ im Web aufbauen möchte – und zwar unabhängig davon, ob ich einen Blog nun selber hoste oder eine Präsenz auf Twitter aufbaue.

Was meint „geschäftsmäßig“, wer braucht ein Impressum

Bei dem Begriff „geschäftsmäßig“ könnte man jedoch auf die Idee kommen, dass damit nur die Websites von Unternehmen oder Blogger, die jedenfalls ihren Lebensunterhalt mit dem Verdienst aus dem Blog bestreiten können, gemeint sein könnten. Doch weit gefehlt. Ein Diensteanbieter handelt schon dann geschäftsmäßig, wenn er Telemedien (Blog, Portfolio-Website oder Facebook-„Fanpage“) aufgrund einer nachhaltigen Tätigkeit mit oder ohne Gewinnerzielungsabsicht erbringt. Sprich, wer einen Blog aufsetzt oder einen Twitter-Account einrichtet, um sich beispielsweise als Experte in einem bestimmten Fachbereich sichtbar zu machen, der benötigt ein ordentliches Impressum. Und zwar ganz gleich, ob mit diesem Blog Geld verdient wird oder nicht.

Bei Freiberuflern, wie zum Beispiel Textern oder Grafikern, sieht es so aus, dass diese gegebenenfalls sogar ihr „privates“ Facebookprofil mit einem Impressum versehen müssen. Jedenfalls dann, wenn dieses Facebook-Profil auch dazu genutzt wird, nachhaltig über die eigenen Tätigkeiten öffentlich zu informieren und eben nicht nur Cat-Content (oder die Bilder vom letzten Grillabend) in mehr oder minder geschlossenen Nutzerkreisen veröffentlicht wird. Freiberufler sollten – aufgrund der jüngsten Gerichtsurteile zum Thema – auch unbedingt auf XING ein Impressum hinterlegen, so merkwürdig das auch anmuten mag (schließlich stehen bei XING ja gerade alle Daten schon bereit).

Wer allerdings wirklich nur als Privatperson in den verschiedenen Netzwerken unterwegs ist, um dort Netzwerke für das berufliche Fortkommen zu knüpfen, und wer keinerlei eigene „Plattform“ über Facebook oder Twitter aufbaut, der benötigt auch kein Impressum.

Und was muss in ein Impressum rein?

Das kann man ganz einfach selber nachlesen. Und zwar in § 5 Telemediengesetz. Einfach googlen. Dort steht, was drinstehen muss. Es ist kein Hexenwerk. Versprochen.

Nina Diercks, MLitt (University of Aberdeen) ist Rechtsanwältin und Partnerin der Kanzlei Dirks & Diercks in Hamburg und Gründerin wie Autorin des Social Media Recht Blog. In ihrer täglichen Arbeit beschäftigt sie sich mit all den juristischen Fragen, denen Unternehmen in der digitalen Welt begegnen. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Beratung und Vertragsgestaltung.

Das Ziel: Traumjob in der PR. Das Ergebnis: erreicht. Der Weg: Xing, Telefon und Biss.

Judith Peller
Judith Peller

Als Judith Peller, Pressesprecherin bei Wax in the City, bei ihrer Jobsuche nach zwei Enttäuschungen mit ihren letzten Arbeitgebern überlegte, was ihr beim nächsten Job wirklich wichtig wäre, stellte sie fest: Ich will es nicht weit zur Arbeit haben! Also machte sie sich auf die Suche.

JUDITH PELLER, PRESSESPRECHERIN BEI WAX IN THE CITY:

»Nachdem ich nach Ende des Studiums zweimal Pech mit meinen Arbeitgebern hatte, setzte ich mich hin und versuchte erst einmal herauszufinden, was mir denn wirklich wichtig bei meinem nächsten Job wäre. Ich wusste damals nicht viel darüber, was ich wollte – außer, dass meine Arbeitsstelle nicht mehr als zehn Minuten von meiner Wohnung sein sollte. Ich suchte also nach Unternehmen im Umkreis meiner Wohnung, die mich spontan interessierten. Eines der Unternehmen, das ich fand, war Wax in the City. Vier weitere kamen ebenfalls in die engere Wahl – auch wenn die Entfernung mit 20 bis 30 Minuten
etwas größer war.
Bei XING schrieb ich nun fünf Mitarbeiter aus diesen Unternehmen an. Nur zwei meldeten sich auf meine Nachricht, eine davon war eine ärgerliche Antwort mit dem Vorwurf, ich wolle mir Interna erschleichen. Die zweite Antwort war
positiv: Eine Mitarbeiterin von Wax in the City schrieb mir zurück, wir tauschten uns über ihre Arbeit und meine Motivation aus, und ich begann, mich für das Unternehmen zu interessieren. Also sprach ich im nächsten Schritt die Geschäftsführerin direkt an und traf mich schließlich auf einen Kaffee mit ihr. Einen Job im Bereich Kommunikation hatten sie damals leider nicht für mich, aber im Lauf des Gesprächs überzeugte sie mich schließlich, mich wenigstens für eine offene Stelle im Bereich Expansion / Franchise zu bewerben – die ich schließlich auch bekam.
Inzwischen bin ich in die Kommunikation gewechselt – ein Traumjob in einem richtig tollen Unternehmen, der mich sehr glücklich macht. Zur Arbeit fahre ich übrigens nur acht Minuten mit dem Fahrrad.«

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Angefragt bei Xing. Wie soll ich als Absolvent damit umgehen?

Ich bin Diplom-Absolvent einer technischen Fachrichtung an einer Fachhochschule. Aktuell liegt mir eine Anfrage via Xing zu einer Stelle vor. Ich frage mich nun, wie ich mit Anfragen über Xing oder LinkedIn umgehen soll? Wie kann ich feststellen, ob es sich um einen seriösen Anbieter handelt? 

Herzlichen Glückwunsch, kann ich da nur sagen! Freuen Sie sich erst einmal, dass Ihr Profil bei Xing Beachtung findet. Denn je mehr Anfragen Sie bekommen, umso eher ergeben sich auch gute Jobchancen. Bei der Vorgehensweise würde ich empfehlen, sich den Anbieter erst einmal anzuschauen: Wie wirkt der Inhalt der Mail auf Sie? Sieht das nach Massenmail aus oder hat sich jemand Ihr Profil wirklich angeschaut? Welchen Eindruck macht die Website des Unternehmens auf Sie? Wie wird das Unternehmen in Bewertungsportalen wie www.kununu.com bewertet?

Wenn Sie einen grundsätzlich guten Eindruck bekommen, sollten Sie Kontakt aufnehmen, vielleicht sogar direkt per Telefon. So lassen sich oft viele offene Fragen direkt klären. Fragen Sie in so einem Gespräch auch ruhig einmal, wie Ihr Ansprechpartner auf Ihr Profil gestoßen ist und welchen Eindruck es auf ihn gemacht hat. So bekommen Sie oft wertvolle Tipps zur Optimierung des Profils.

PS: Im Buch „Per Netzwerk zum Job. Insider zeigen, wie du deine Träume verwirklichen kannst.“ erklärt Profilagentin Kixka Nebraska, was man bei seinem Profil in Berufsnetzwerken wie Xing und LinkedIn unbedingt beachten sollte.