Was muss ich beim Einstellen von Bildern/Texten usw. beachten?

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Nina Diercks. In unserer Reihe beantwortet sie Rechtsfragen rund ums Netzwerken. Und wer Nina Diercks kennt, weiß, dass auf einmal trockene Rechtsthemen ganz schön spannend werden:

Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting
Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting

Kurz und knapp: Das Urheberrecht sowie bei Bildern – wenn und soweit Personen abgebildet sind – zusätzlich das Persönlichkeitsrecht.

Jeder noch so verwackelte Schnappschuss genießt urheberrechtlichen Schutz

Natürlich lädt das Internet mit seinen scheinbar allzeit frei verfügbaren Bildern dazu ein, die eigene Portfolio-Website oder den Blog schnell durch ein Foto oder eine Grafik aufzulockern. Doch Vorsicht, nach dem Urheberrechtsgesetz sind sowohl Lichtbildwerke als auch Lichtbilder urheberrechtlich geschützt. Lichtbildwerke sind Fotografien, die über eine gewisse „geistige Schöpfungshöhe“ (welche nicht allzu hoch angesetzt wird) verfügen müssen. Lichtbilder sind hingegen Fotos, die eben über diese Schöpfungshöhe nicht verfügen. Damit ist aber selbst der wackeligste Schnappschuss vom Urheberrecht geschützt. Ein Unterschied besteht bloß hinsichtlich des Zeitraums die Lichtbildwerke beziehungsweise Lichtbilder den urheberrechtlichen Schutz genießen. Merken Sie sich jedoch einfach: Jedes noch so verschwommene Bild darf nicht einfach zur „Aufhübschung“ der eigenen Website verwendet werden, wenn daran kein entsprechendes Nutzungsrecht besteht – also wenn nicht der Urheber des Bildes seine Zustimmung gegeben hat.

Dass ein Bild „frei“ im Internet verfügbar ist, ist keine Einladung zur Benutzung

An dem Vorstehenden ändert sich auch nichts dadurch, dass viel Bilder oder Grafiken einfach im Internet aufzufinden und herunterzuladen sind. Das ist nämlich keine Einladung dazu, diese Bilder herunterzuladen und sie dann auf der eigenen Website oder dem eigenen Facebook- Account wieder hochzuladen. Dieses Hochladen entspricht nämlich dem „öffentlichen Zugänglichmachen“ nach § 19a UrhG. Hat man hierzu nicht das Recht, so ist die Handlung rechtswidrig. Der Urheber kann diese Handlung zivilrechtlich mit einer Abmahnung angreifen und – wie schon oben erläutert – damit Unterlassung, Erstattung der Rechtsverfolgungskosten sowie Schadensersatz verlangen. Und dann wird das veröffentlichen eines Bildes ganz schnell ganz schön teuer.

Das Recht am eigenen Bild

Sind auf den Bildern Personen abgebildet, muss man noch das „Recht am eigenen Bild“ der abgebildeten Person beachten. Das Recht am eigenen Bild (§§ 22, 23 KUG) ist Ausdruck des grundrechtlich garantierten allgemeinen Persönlichkeitsrechts (APR). Auch der Abgebildete könnte Unterlassung, Erstattung der Rechtsverfolgungskosten und (ggf. immateriellen) Schadensersatz geltend machen.

Übrigens, das Recht am eigenen Bild und das Urheberrecht sind streng voneinander zu unterscheiden. Der Urheber eines Bildes kann Dritten keine Einwilligung für eine abgebildete Person im Sinne des KUG erteilen! (Einzige Ausnahme: Er hat die Einwilligung von der abgebildeten Person und das Recht zur Einräumung dieser Einwilligung ggü. Dritten erhalten).

Was also tun?

Am einfachsten ist es, wenn man nur eigene Bilder und Grafiken verwendet. Da ist schließlich vollkommen klar, bei wem die Rechte liegen und sollten Personen darauf abgebildet sein, kann man die gleich selbst um die nötige Einwilligung zur Veröffentlichung bitten (so blöd es klingt, aber die Einwilligung am besten dokumentieren. Z.B. per Email).

Ansonsten kann man auf Bilder unter cc-Lizenzen (Creative Commons) oder auf kostenfreie Bilder aus Datenbanken wie pixelio.de oder fotolia.de zurückgreifen. Doch Obacht! Derartige Bilder mögen kostenfrei sein, sie sind aber nicht lizenzfrei! So wird in der Regel wenigstens die Nennung des Urhebers in der Lizenzvereinbarung (als AGB, Nutzungsbedingungen genannt) . Weiter ist darauf zu achten, ob die Bilder auch auf Netzwerken wie XING, Facebook und Twitter genutzt werden dürfen. Oftmals ist eine solche Nutzung nämlich ausgeschlossen.

Verstößt man gegen eine solche Lizenvereinbarung, in dem beispielsweise der Urheber nicht genannt oder das Bild doch in ein soziales Netzwerk geladen wird, dann sind das Verstöße gegen die Lizenzvereinbarung, die ebenfalls kostenpflichtig abgemahnt werden können.

Und wie ist das nun mit Texten?

Das zuvor Gesagte gilt auch für Texte, auch diese unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Hier verhält es sich allerdings so, dass nicht jeder Tweet mit banalen Alltagsbemerkungen wie „Oh, ab in die Mittagspause!“ oder ähnliches gleich urheberrechtlichen Schutz genösse. Ein Pendant zum Schnappschuss bzw. Lichtbild gibt es im Sprachwerk nicht. Auf die Länge kommt es allerdings auch nicht an, sondern ausschließlich auf die persönlich geistige Schöpfungsleistung. In Folge dessen können auch kürzeste Textschöpfungen wie „Im Aphorismus ist der Gedanke auf dem Sprung“ oder die berühmten TinyTales auf Twitter wie etwa „Nein.“, sagte er. Der Lügendetektor surrte unbeeindruckt. „Von einem Androiden-Projekt weiß ich nichts.“ Lautlos justierte er seine CPU.“ (Florian Meimberg, veröffentlicht am 29.08.2011 auf Facebook, https://www.facebook.com/tinytales) urheberrechtlich geschützt sein.

Natürlich darf aber zitiert werden. Das Zitatrecht stellt eine Ausnahme zur Nutzung des Werkes durch Dritte dar, bei der die Einwilligung des Urhebers zu einer Veröffentlichung eben nicht eingeholt werden muss. Welche Voraussetzungen ein rechtmäßiges Zitat hat – das können Sie oben noch einmal nachlesen.

Kopieren Sie einfach einen Text oder zitieren Sie nicht sorgfältig, dann droht Ihnen auch das hier schon oft beschriebene Schicksal der Abmahnung.

Nina Diercks, MLitt (University of Aberdeen) ist Rechtsanwältin und Partnerin der Kanzlei Dirks & Diercks in Hamburg und Gründerin wie Autorin des Social Media Recht Blog. In ihrer täglichen Arbeit beschäftigt sie sich mit all den juristischen Fragen, denen Unternehmen in der digitalen Welt begegnen. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Beratung und Vertragsgestaltung.

Was muss ich bei Zitaten beachten?

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwältin Nina Diercks. In unserer Reihe beantwortet sie Rechtsfragen rund ums Netzwerken. Und wer Nina Diercks kennt, weiß, dass auf einmal trockene Rechtsthemen ganz schön spannend werden:

Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting
Rechtsanwältin Nina Diercks. Bild: Lisa Krechting

Am wichtigsten ist es hier, dem Irrglauben abzuschwören, ein Zitat sei schon dann ein Zitat, wenn nur die Quelle dran geschrieben würde. Dem ist nicht so. Vielmehr hat ein rechtmäßiges Zitat die folgenden fünf Voraussetzungen:

1. Ein Zitat ist nur der Teil eines Textes
Auch wenn es immer wieder zu sehen ist, es ist nicht zulässig einen ganzen Blogbeitrag zu kopieren, auf die eigene Website oder den eigenen Blog zu stellen und unter Nennung des Autors zu „zitieren“. Für ein Zitat dürfen nämlich nur „Stellen eines Werkes“, also Teile eines Textes, beansprucht werden. Dieser verwendete Teil muss darüber hinaus noch über die sogenannte Belegfunktion verfügen, das heißt die eigenen Gedanken und Ausführungen müssen durch das Zitat gestützt werden oder sich eben konkret mit diesem Zitat auseinandersetzen. Doch was heißt das im Übrigen? Klare Richtlinien wie „Ein Satz ist erlaubt, drei aber nicht“ gibt es hier nicht. Der Bundesgerichtshof stellt sogar klar: „Arithmetische Maßstäbe verbieten sich“ (BGHZ 28 234/242). Es kommt also – wie so oft – auf den Einzelfall an. Beurteilungskriterien sind hierbei das Verhältnis von zitiertem und neuem Text sowie der Zitatzweck. Jedenfalls „dürfen [Zitate] aber nicht ein derartiges Ausmaß erreichen, dass sie nicht mehr lediglich eine in dem zitierenden Werk vertretene Ansicht stützen, sondern dieses Werk über weite Strecken selbstständig tragen.” (BGH, GRUR 1982, 37 [40] – WK-Dokumentation). Anders ausgedrückt: Wenn das „Zitat“ keinen eigenen Gedanken (mehr) untermauert, sondern mehr oder minder den eigentlichen Textbeitrag darstellt, dann ist es an der Zeit, den eigenen Text zu überdenken.

2. Ein Zitat wird in einen eigenen Text eingebunden
Ein Zitat, also der vorgenannte Textausschnitt, darf nur in einen selbstständigen eigenen, im Sinne des UrhG schutzfähigen, Text eingebettet sein. Der Hintergrund hierfür ist, dass das Zitatrecht das geistige Schaffen fördern und deswegen nur demjenigen zur Verfügung stehen soll, der selbst eine persönliche geistige Schöpfung zustande bringt (Schricker – UrhG, 4. Auflage 2010, Schricker/Spindler, § 51, Rn. 20). Auch deswegen ist es nicht möglich, den eigenen Blog durch „Copy + Paste“ eines fremden Artikels und der Nennung des Autors „aufzuhübschen“ und das Ganze mit dem Zitatrecht zu rechtfertigen. Ebenso wenig ist es im Sinne des Zitatrechts möglich, verschiedene Textausschnitte schlicht neu auszuwählen und anzuordnen, um daraus mit Hilfe von Textverbindungen einen „neues“ Werk zu kreiieren. Zwar kann so unter Umständen ein eigenes Werk geschaffen werden, es fehlt jedoch die Unabhängigkeit vom Zitatstoff im Ganzen. (vgl. Schricker – UrhG, 4. Auflage 2010, Schricker/Spindler, § 51, Rn. 22). Vereinfacht gesagt: Vermeiden Sie den „Aufguss“ von vorhandenen Texten.

3. Ein Zitat wird nach außen kenntlich gemacht
Wie heißt es im Kommentar sehr schön dazu: „Zum Wesen des Zitats gehört zunächst, dass es nicht ununterscheidbar in das zitierende Werk integriert, sondern als fremde Zutat ersichtlich gemacht wird.“ (Schricker – UrhG, 4. Auflage 2010, Schricker/Spindler, § 51, Rn. 15, mwN). Ergo sollte das Zitat durch kursive Schriftsetzung oder Anführungsstriche oder ähnliches vom sonstigen Text abgesetzt sein.

4. Ein Zitat wird nicht unnötig verändert
Ob und inwieweit Änderungen am Zitat, wie Kürzungen, Erweiterungen oder Übersetzungen zulässig sind,, bestimmt sich wiederum nach dem Zitatzweck. Der gesunde Menschenverstand ist hier jedoch ebenso ein guter Ratgeber wie bei der Frage nach der so genannten Entstellung: Ein an sich korrektes Zitat darf nämlich nicht derart aus dem Kontext gerissen wiedergegeben werden, dass es einen völlig anderen Sinn bekommt.

5. Nennung des Urhebers
Nennen Sie den Urheber und die Quelle: Für ein rechtmäßiges Zitat ist immer der Urheber zu benennen. Und zwar unmittelbar am verwendeten Textstück, nebst originärer Quelle. Dies kann im Text selbst, als Einschub in Klammern, per Fußnote oder im Internet via Link, geschehen.

Wenn Sie Ihren Text und Ihre Zitate auf diese fünf Punkte hin mit dem eben schon genannten Verstand abklopfen, dann sollte beim Zitieren eigentlich nichts schief gehen.

Last but not least, möchte ich noch mit einen weiteren Irrglauben aufräumen: Dem des Bildzitats. Ein Bildzitat ist nur unter sehr, sehr engen Voraussetzungen möglich. Ein Bildzitat hat zur Voraussetzung, dass sich wirklich konkret mit dem Bild selbst inhaltlich auseinandergesetzt wird. Das ist so gut wie nie der Fall. Sie dürfen Bilder nie „zitieren“, um damit Ihren Blog „aufzuhübschen“ oder ähnliches. Das ist kein vom Gesetz gedeckter Zitatzweck und damit ist dann die Verwendung des Bildes eine Urheberrechtsverletzung. Merken Sie sich der Einfachheit halber: Es gibt kein Bildzitat.

So, nun sollte das mit dem Zitieren wirklich nicht mehr schiefgehen.

Nina Diercks, MLitt (University of Aberdeen) ist Rechtsanwältin und Partnerin der Kanzlei Dirks & Diercks in Hamburg und Gründerin wie Autorin des Social Media Recht Blog. In ihrer täglichen Arbeit beschäftigt sie sich mit all den juristischen Fragen, denen Unternehmen in der digitalen Welt begegnen. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte liegen in der Beratung und Vertragsgestaltung.